Die Mechanik dahinter
Wie Casinos deutsche Kunden ohne deutsche Lizenz annehmen
Ausländische Lizenzen, das EU-Argument und die Lücke in der Durchsetzung. Wie es möglich ist, erklärt in drei Bausteinen.
Die zentrale Frage
Wenn Deutschland ein eigenes Lizenzsystem hat und ein Angebot ohne deutsche Erlaubnis unzulässig ist, wie kann es dann sein, dass man als deutscher Nutzer trotzdem auf Casinos ohne deutsche Lizenz stößt, die eine Anmeldung zulassen? Die Antwort besteht aus mehreren Bausteinen, die erst zusammen das Bild ergeben.
Baustein eins: eine Lizenz aus einem anderen Land
Der erste Baustein ist eine ausländische Lizenz. Viele dieser Anbieter sind in Malta reguliert, dort durch die Malta Gaming Authority, oder in Curaçao. Mit einer solchen Lizenz dürfen sie in ihrer eigenen Rechtsordnung legal Glücksspiel anbieten. Technisch spricht nichts dagegen, dass eine in Malta betriebene Website auch aus Deutschland aufrufbar ist. Eine Lizenz aus Malta ist aus deutscher Sicht aber keine deutsche Lizenz.
Wichtig ist die Unterscheidung. Eine ausländische Lizenz macht den Betrieb am Firmensitz legal. Sie macht ein gezielt an deutsche Spieler gerichtetes Angebot nach deutschem Recht aber nicht erlaubt. Genau hier beginnt die Grauzone, von der so oft die Rede ist.
Baustein zwei: das EU-Argument
Der zweite Baustein ist ein rechtliches Argument. Anbieter berufen sich auf die Dienstleistungsfreiheit im europäischen Binnenmarkt. Vereinfacht gesagt lautet das Argument, ein in einem EU-Staat zugelassenes Unternehmen dürfe seine Dienste grundsätzlich auch in anderen EU-Staaten anbieten.
Beim Glücksspiel ist die Lage aber besonders. Der Europäische Gerichtshof erkennt seit Langem an, dass Mitgliedstaaten das Glücksspiel aus Gründen des Spielerschutzes beschränken dürfen, solange sie das in sich stimmig tun. Deutsche Gerichte sind dem EU-Argument für das Angebot an Spieler deshalb überwiegend nicht gefolgt. Das Argument taucht in der Werbung trotzdem immer wieder auf, weil es nach einem Freifahrtschein klingt. Ein solcher ist es nach deutscher Rechtsprechung nicht.
Baustein drei: die Lücke in der Durchsetzung
Der dritte Baustein ist praktischer Natur. Selbst wenn ein Angebot unzulässig ist, muss das auch durchgesetzt werden. Und genau das war lange schwierig. Die Betreiber sitzen im Ausland, oft über verschachtelte Firmenstrukturen. Die deutsche Aufsicht konnte Seiten auf eine schwarze Liste setzen sowie mit Zahlungs- und IP-Sperren arbeiten, kam an die Betreiber selbst aber nur schwer heran. Technische Sperren lassen sich zudem umgehen.
Diese Lücke ist der eigentliche Grund, warum solche Angebote über Jahre sichtbar blieben. Sie wird gerade geschlossen. Mehr dazu auf der Seite Rechtslage und Durchsetzung.
Woran man ein Angebot ohne deutsche Lizenz erkennt
Es gibt Hinweise, an denen sich ein fehlender deutscher Rahmen ablesen lässt, ganz ohne dass hier ein einzelner Anbieter genannt wird. Fehlt ein Einzahlungslimit von 1.000 Euro im Monat, wird mit dem Fehlen der Fünf-Sekunden-Regel geworben, gibt es online Tischspiele oder ein Live-Casino, oder wird kein Abgleich mit dem OASIS-Sperrsystem vorgenommen, dann sind das deutliche Zeichen dafür, dass kein deutscher Lizenzrahmen dahintersteht. Werbung mit „ohne Limit“ oder „ohne OASIS“ ist praktisch eine Ansage, dass die deutschen Schutzmechanismen nicht gelten. Welche Risiken daraus folgen, steht auf der Seite Risiken und Hilfe.
Häufige Fragen
Häufige Fragen
Haben Casinos ohne deutsche Lizenz gar keine Lizenz?
Meist haben sie eine ausländische Lizenz, etwa aus Malta oder Curaçao. Diese macht den Betrieb am Firmensitz legal, nicht aber ein gezielt an deutsche Kunden gerichtetes Angebot nach deutschem Recht.
Ist die EU-Dienstleistungsfreiheit ein Freifahrtschein?
Nein. Der Europäische Gerichtshof erlaubt Beschränkungen des Glücksspiels zum Schutz der Spieler. Deutsche Gerichte sind dem EU-Argument für das Angebot an Spieler überwiegend nicht gefolgt.
Werden solche Angebote in Deutschland geduldet?
Geduldet ist das falsche Wort. Sie sind unzulässig, die Durchsetzung gegen im Ausland sitzende Betreiber war aber lange lückenhaft. Diese Lücke wird derzeit geschlossen.
Informationsangebot. Keine Rechts-, Steuer- oder Finanzberatung. Kein Glücksspielangebot. 18+. Hilfe bei Glücksspielproblemen: BZgA 0800 1 37 27 00 und check-dein-spiel.de.